Schlagwort: Heinz Pingel

Plakate, Plakate, Plakate

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Werbung ist alles, scheinen nicht wenige zu glauben, und es wird nicht nur im Radio dafür geworben, im Radio zu werben. Da halten es auch Parteien und Wählervereinigungen für unverzichtbar, möglichst viele Bilder und Losungen in das Sichtfeld der Bürgerinnen und Bürger zu rücken. Welchen Einfluss das auf die Stimmabgabe hat, kann nicht zuverlässig ermittelt werden, die Folgen für das Stadtbild sind aber unübersehbar. Die Plakatflut war auch vorhersehbar am Beginn dieses Jahres mit den drei Wahlterminen. Darum hatten wir Vorschläge gemacht, die Zahl der …
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1.Beratung der Löbauer Stadtratsfraktion

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Auch die fünfköpfige Löbauer Stadtratsfraktion der LINKEN hat inzwischen ihre Arbeitsfähigkeit hergestellt. Bei der Beratung am 30. Juli wählten die Mitglieder ihren bewährten und langjährigen Vorsitzenden Heinz Pingel erneut an die Spitze der Fraktion. Als seine Stellvertreterin wurde Rita Heinrich aus Kittlitz bestimmt. Danach fand ein Meinungsaustausch zu den Schwerpunkten der künftigen Rats- und Fraktionsarbeit statt, wobei die für die Linken typische Gebundenheit an das Wahlprogramm betont wurde. Herausgehoben für die nächsten Monate …
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Selbstverwaltung oder Diktat der Förderrichtlinie

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Das Konjunkturprogramm II wird nicht halten, was es versprochen hat, aber es macht einmal mehr deutlich, wie der kommunalen Selbstverwaltung die Richtung gewiesen wird. Wir begrüßen es, wenn Investitionen in die Bildungsinfrastruktur gefördert werden, aber das ist weniger als halbherzig, wenn beim Personal gespart werden muss und die Landesregierung gegen die Abwerbung gut ausgebildeter Lehrerinnen und Lehrer nichts unternimmt. Von der Förderung des Städtebaus sind Investitionen in Abwasseranlagen und den Öffentlichen Personennahverkehr …
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Doch wieder ein später Beschluss zum Haushalt

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Regelmäßige Kritik und drängende Nachfragen hatten die Bemühungen der Finanzverwaltung unterstützt, den Entwurf der Haushaltssatzung rechtzeitig vorzulegen. Das war gelungen und der Entwurf lag bereits öffentlich aus, wie das die Gemeindeordnung vorschreibt. Er hätte noch im Jahr 2008 beschlossen werden könnte. Zur Beschlussfassung kam es jedoch nicht, weil inzwischen mehrere Stadträte und der Oberbürgermeister selbst umfangreiche Vorschläge zum Investitionsplan neu zur Diskussion gestellt haben. Auch zu diesen Vorschlägen folgten …
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