Schlagwort: Heinz Pingel

Ein erfolgreiches Neues Jahr

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wünschen wir allen Einwohnerrinnen und Einwohnern unserer Stadt, und wir wollen als ihre ehrenamtlichen Vertreter im Stadtrat einen Betrag dazu leisten. Wir werden an dieser Stelle weiter über unsere Arbeit berichten und wir hoffen auf Ihre Mitwirkung. In der letzten Sitzung des Stadtrates im vergangenen Jahr stand die Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes auf der Tagesordnung. Dieses Dokument enthält Zustandsbeschreibungen der Verkehrsflüsse, der Parkplatzangebote und deren Auslastung, aber auch kritische Hinweise auf regelmäßiges illegales …
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Bekanntes und Neues

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Das Amtsblatt Nr. 19 der Stadt Ettlingen erschien auf der Titelseite mit Bildern einer Seebrücke und eines der ältesten englischen Filmtheater sowie unseres Eisernen Turms und des Hauses Schminke. Die Bilder gehörten zur Ankündigung der Feierlichkeiten zu den Jubiläen der Partnerschaften der Stadt Ettlingen zu Clevedon und Löbau. Ich hatte das Glück, an den Feierlichkeiten teilnehmen und viele Bekannte wiedersehen zu können. In guter Erinnerung behalte ich den gemeinsamen Abend mit englischen Gästen bei der Familie der Stadträtin Sarah Lumpp. Das waren neue …
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Verantwortung der Gemeinschaft

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In diesem Stadtjournal finden Sie den Beschluss zu den Elternbeiträgen. Darin wird eine Erhöhung der Beiträge für die Betreuung der Kinder in der Krippe in zwei Stufen festgelegt. In den vergangenen Jahren hatte es für die entsprechenden Beschlussvorlagen keine Mehrheiten gegeben. Doch diesmal gab es diese Mehrheit und die Zustimmung wurde mit dem Druck der gesetzgeberischen Vorgaben und den Forderungen der Rechtsaufsicht zur Haushaltssanierung begründet. Natürlich kennen auch wir das Kindertagesstättengesetz, nachdem die Eltern mindestens 20% der …
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Fraktion in der Öffentlichkeit

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Seit einiger Zeit verfügt die Stadtratsfraktion der LINKEN über eine eigene Internetseite. Diese ist unter www.dielinke-fraktion-loebau.de zu finden. Regelmäßig wird darin über aktuelle Positionen zur Stadtentwicklung sowie über Aktivitäten der Fraktion mit Terminen informiert. Die neu gewählte Fraktion wird sich am 30. Juli erstmals treffen und dabei neben der Wahl von Vorsitz, Stellvertretung und Geschäftsführung die Zuordnung von Sprecherbereichen auf der Tagesordnung haben. Bereits jetzt liegt ein von Heinz Pingel ausgearbeiteter Vorschlag für die…
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Chancen und Risiken

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Am 8. April wird im Stadtrat der Haushalt des Jahres 2010 beraten. Wie in den vergangenen Jahren sind die Entscheidungsspielräume dabei schmal, weil die meisten Ausgaben durch die sogenannten Pflichtaufgaben und bestehende Verträge gebunden sind. Außerdem müssen wir mit dem Rückgang wichtiger Einnahmen rechnen. Beim ersten Blick auf den vorgelegten Entwurf war ich allerdings überrascht und zwar durchaus positiv. Wir werden über ein deutlich höheres Haushaltsvolumen abstimmen als in den vergangenen Jahren. Die Zuschüsse für Kultur, Sport und Soziales sollen leicht, …
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Seniorenrat berufen und nun?

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In der Stadtratssitzung am 7. Januar wurde der neu berufene Seniorenrat vorgestellt. Es waren jene Bürger, die sich schon in den zurückliegenden Jahren in diesem Gremium für die Belange älterer Menschen eingesetzt hatten. Für dieses Engagement verdienen sie unseren Dank ebenso wie für die Bereitschaft, diese wichtige Arbeit fortzusetzen. Vor mehr als zehn Jahren hatte unsere Fraktion den Antrag gestellt, die Bildung eines Seniorenbeirates und Regeln für dessen Mitwirkung bei Entscheidungen in der Hauptsatzung zu regeln. Das fand damals keine Mehrheit. …
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Teilnahme ist alles (Fortsetzung)

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Im September hatte ich mich im Stadtjournal im Zusammenhang mit der Fortschreibung unseres Verkehrsentwicklungskonzepts für eine breite Beteiligung an der Beratung über die Ergebnisse der Bestandsaufnahme des Planungsbüros ausgesprochen. Inzwischen hat das Planungsbüro die Zielstellung der Verkehrsplanung formuliert und Varianten vorgestellt, wie Verkehrsführungen neu geregelt werden können. Der Aufenthalt in der Altstadt soll angenehmer werden. Fußgänger sollen kürzer und vor allem sicherer Straßen und Kreuzungen überqueren. Es gibt Vorschläge, …
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Partnerschaften soll man pflegen

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Nützlich dafür ist es, sich regelmäßig zu begegnen. Als ich kürzlich zu einer Beratung von Vertretern des Kreisverbandes unserer Partei mit polnischen Linken in Lubań (Lauban) war, konnte ich wieder erleben, wie sich unsere nächstgelegene Partnerstadt entwickelt. Seit meinem ersten Besuch mit einer Delegation des Löbauer Stadtrates bin ich immer wieder beeindruckt, wie die Bürger dort ihre Stadt gestalten. Ich möchte aber nicht nur für den Besuch unserer Partnerstadt werben, die mit dem Auto in weniger als einer Stunde zu erreichen ist, und deren …
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