Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Löbau

In der Januarsitzung des Stadtrates wurde dem Antrag der Bürgerliste zugestimmt, die Errichtung eines Fußgängerüberweges auf der Beethovenstraße prüfen zu lassen. Als wichtigster Grund wurde die Sicherheit der Fußgänger genannt, was allein hinreichend sein sollte. Aus meiner Sicht bräuchte es auch gar keine Prüfung, wie viele Fußgänger und Kraftfahrzeuge von einem Fußgängerüberweg betroffen wären. In einem Wohngebiet und im Stadtzentrum soll für den Fußgänger immer Vorrang haben und in Zeiten, in denen kaum Fußgänger die Straße …
weiterlesen "Mobilität mit weniger Kfz im Zentrum"

Das wünschen wir ihnen und uns traditionell. Für den Stadtrat beginnt das neue Jahr mit Entscheidungen, die Voraussetzung für die Entwicklung des „historischen“ Teils der Stadt bestimmen. Für die Stadtverwaltung folgen daraus dann teils langwierige, von der Öffentlichkeit kaum wahrnehmbare bürokratische Verfahren. Am Beispiel des Hauses Schminke oder der Dammstraße mussten wir erleben, wie ausstehende Genehmigungen zu langen Unterbrechungen der Sanierungsarbeiten führten oder diese noch gar nicht begonnen werden konnte. Auch in der ehemaligen …
weiterlesen "Einen guten Start ins Jahr 2019"

Im letzten Monat des Jahres liegen Rückblicke nahe. Ein solcher Rückblick auf unsere Stadt zeigt bedeutende Veränderungen: Spielplätze wurden saniert, wir erlebten die Neugestaltung des Wettiner Platzes, das Haus Schlockwerder auf dem Altmarkt ist saniert. In großem Umfang wurde und wird das Wohngebiet Löbau Ost umgestaltet. Gerade abgeschlossen wurden wesentliche Veränderungen der Verkehrsführung in der Innenstadt verbunden mit umfangreichen Sanierungsarbeiten an den darunter liegenden Leitungssystemen. Für ein neues Feuergerätehaus in Kittlitz wurde…
weiterlesen "Ein gutes Jahr für Löbau?"

Löbau hat ein großes Kulturangebot, trotzdem hört man gelegentlich, es sei zu wenig los. Welche dieser Aussagen als zutreffend empfunden werden, ist von Person zu Person verschieden. Ein Blick in den Veranstaltungskalender der Internet-Seite der Stadt zeigt zumindest ein vielfältiges Angebot nicht nur in der Messehalle und der Johanniskirche. Wer Theater erleben will, muss sich zwar nach Görlitz, Zittau oder Bautzen aufmachen, aber auch das Haus Schminke – selbst ein Kulturgut von Weltrang – bietet Konzerte, Lesungen und Vorträge. Nicht zuletzt betätigen sich …
weiterlesen "Kultur in Löbau"

Löbau hat sich auch in dieser Wahlperiode stark verändert und diese Veränderungen sind oft durch Entscheidungen des Stadtrates initiiert oder wenigstens ermöglicht und begleitet worden. Die finanziellen Spielräume für Entscheidungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger waren und sind dabei nicht groß. Außerdem begrenzen die Vorgaben sogenannter Pflichtaufgaben sowie die Kriterien für die Bereitstellung von Fördermitteln die Entscheidungsmöglichkeiten. Alternativlos sind die von der Verwaltung oder aus dem Stadtrat vorgelegten Anträge jedoch nicht, und das …
weiterlesen "Lust auf Stadtrat"

Nach den Gedanken zur Innenstadtentwicklung in der vorigen Ausgabe möchte ich einige Überlegungen zum Thema Wohnen anschließen. Während in den großen Städten der Wohnraum immer knapper wird und die Mieten bedrohlich steigen, ringen die Wohnungsunternehmen in Städten wie Löbau mit massivem Leerstand. Bedeutende Mieterhöhungen sind kaum möglich. Was für die Mieter erfreulich ist, stellt für die Wohnungswirtschaft eine schwierige Herausforderung dar. Auch leere Wohnungen verursachen Kosten, die die Haushalte der Vermieter belasten. Mit dem Abriss von Wohnblöcken hat unsere …
weiterlesen "Wohnen"

Es stehen aktuell gerade keine Beschlussvorlagen zur Entscheidung durch den Stadtrat an. Das rückt längerfristige Überlegungen zur Stadtentwicklung in den Vordergrund. Der Gusseiserne Turm, der Messe- und Veranstaltungspark sowie das Haus Schminke machen Löbau einmalig und attraktiv, nicht nur für Besucher. Als Ort der Repräsentation und Identifikation sowie als Wohngebiet hat aber die Innenstadt eine besondere Bedeutung. Hier vollziehen sich gegenwärtig auch die größten Veränderungen. Nach der Neugestaltung des Wettiner Platzes erleben wir die wesentliche…
weiterlesen "Gedanken in der Sommerpause"

Nun sind die 3 mal 70.000 € pauschale Zuwendungen an die Kommunen Gesetz. Was für kleine Gemeinden die finanziellen Möglichkeiten deutlich verbessert, bleibt für die meisten Städte ein Tropfen auf den heißen Stein. Man könnte deshalb annehmen, dieses Geld würde im Löbauer Haushalt ohne erkennbare Wirkung verschwinden. Mit dem Antrag der CDU, das Geld in Spielplätze zu investieren, bestand eine Alternative. Im vorbereitenden Ausschuss und im Stadtrat gab es dazu eine lebhafte Debatte, bei der es um Konkretisierungen ging. An der Zustimmung zum …
weiterlesen "Kinderfreundlicher Stadtrat"