Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Löbau

Am 11. August trafen sich auf Einladung des sächsischen Ministerpräsidenten Experten und Neugierige zu einem „Bauhaus-Picknkick“ im Garten des Hauses Schminke. Neben dem Löbauer Haus wurden Beispiele der Architekturmoderne aus Zwenkau, Niesky, Döbeln und Wießwasser vorgestellt und berichtet wie sie erhalten und genutzt werden bzw. zukünftig genutzt werden sollen. Auch die zentrale sächsische Eröffnungsveranstaltung des bundesweiten Denkmaltages am 8. September wird in Löbau stattfinden. Die Eröffnungsrede wird in der „Nudelfabrik“ gehalten. Auch sie …
weiterlesen "Standortfaktor Kultur"

Am 4. Juli konstituierte sich der Stadtrat aus den neu gewählten Mitgliedern. Leider mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass der langjährige und auch wieder gewählte Stadtrat Hans Golombek aus gesundheitlichen Gründen das Mandat nicht weiter ausüben kann. Mir bleibt an dieser Stelle für die lange von gegenseitiger Achtung bestimmte Zusammenarbeit zu danken und „Gute Besserung“ zu wünschen. Nach der Verpflichtung der Stadträte wurden die Mitglieder für die Ausschüsse und Aufsichtsräte bestimmt. Ein erster Vorschlag hatte vorgesehen, dass in allen Ausschüssen und …
weiterlesen "Das erste Signal?"

Meine in der Juni-Ausgabe formulierte Erwartung, dass der neue Stadtrat sich stark von dem der vergangenen Jahre unterscheiden wird hat sich bestätigt. Wird es darum völlig anders zugehen im Rat? Oder gibt es eher gleiche oder ähnliche Bedingungen wie in den vergangenen Jahren? Der Stadtrat legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entscheidet über alle Angelegenheiten der Gemeinde und er überwacht die Ausführung seiner Beschlüsse, m.a.W. er trifft Sachentscheidungen. Über welche Entscheidungen abgestimmt wird legt der Oberbürgermeister…
weiterlesen "Im neu gewählten Stadtrat"

Zwischen dem Schreiben dieses Beitrages und seiner Veröffentlichung liegt bzw. lag eine besondere Form der Bürgerentscheidung, die Wahl. Angesichts der Liste der Kandidaten ist vor der Wahl klar, dass der neue Stadtrat sich stark von dem der vergangenen Jahre unterscheiden wird. Bleiben wird die Erwartung an die gewählten ehrenamtlichen Stadträte, sich gründlich mit den Bedingungen in der Stadt und anzustrebenden Veränderungen zu beschäftigen und die dazu notwendigen Entscheidungen zu treffen. Gern berufen sich die Gewählten auf das was Bürgerinnen ihnen gesagt …
weiterlesen "Bürgerbeteiligung!"

Auf der Liste der Bewerber für den neuen Stadtrat finden sich neben vielen neuen Bewerbern auch Namen jener Stadträte, die sich schon in den vergangenen Jahren ehrenamtlich im Stadtrat und in den Aufsichtsräten der städtischen Unternehmen engagiert haben. Nicht mehr auf der aktuellen Bewerberliste stehen aus unserer Fraktion Dr. Gerold Polentz und Prof. Dr. Manfred Klatte. Beide waren nicht nur Stadträte sondern auch mehrfach in den Kreistag gewählt worden. Dr. Polentz gehört dem Stadtrat seit 1990 ohne Unterbrechung an. Eine enge Verbindung zu den Einwohnerinnen und Einwohnern, …
weiterlesen "Danke!"

Schülerinnen und Schüler gehen freitags auf die Straße statt zum Unterricht. Sie demonstrieren für ihre Zukunft weltweit, für Leben durch Umweltschutz. Gegen Klimawandel und Industrienationen, die ihre Klimaziele nicht einhalten oder gleich zu niedrig ansetzen. In der Generation ihrer Eltern und Großeltern bestimmen eher die Veränderung des Landschaftsbildes durch Windräder und die Folgen des Ausstiegs aus der Braunkohleverstromung die Debatten. Offenbar neigen die demonstrierenden Schülerinnen weniger dazu, sich mit der Hoffnung zu …
weiterlesen "Grüne Kommune für eine enkeltaugliche Welt"

Genauer gesagt geht es um die Entscheidungsspielräume der Stadtverwaltung bzw. des Stadtrates. Schon lange setzen wir uns auch auf Landesebene für eine bessere Finanzausstattung der Kommunen ein. Wir wollen uns nicht damit abfinden, dass im Landeshaushalt Rücklagen angehäuft werden, während die Pauschale für die Jugendarbeit gekürzt bleibt und der Anteil der „Schulden“ der Kommunen an den Gesamtschulden des Landes der höchste in der Bundesrepublik ist. Es erscheint in dieser Situation erfreulich, dass es für viele Investitionen …
weiterlesen "Immer wieder geht es ums Geld"