Da wird ernsthaft eine Kaufprämie für Autos gefordert. Das hilft all denen nicht, die sich gar keinen Neuwagen kaufen können. Auch das Argument, der Verkauf von mehr Autos würde den vielen Beschäftigten der Autohersteller und deren Zulieferern helfen, überzeugt nur wenn man nicht die größere Zahl der von großen Einkommensverlusten betroffenen Freiberuflern oder Beschäftigten des Gastgewerbes oder des Einzelhandels bedenkt (Aufzählung unvollständig). Als Kommunalpolitiker denkt man auch an mögliche Auswirkungen auf die Einnahmen und Ausgaben der …
weiterlesen "Neuwagen oder Bildungschancen"
Das wird noch einige Zeit dauern und wir denken über Fragen nach, die manchem längst beantwortet schienen. Wirtschaftswachstum schien lange der entscheidende Weg zu einem besseren Leben. Doch der Erhalt einer lebenswerten Umwelt setzt immer größeren Produktionsmengen Grenzen. Für entsprechende Entscheidungen glaubten wir viel Zeit zu haben. Aber plötzlich musste und muss zur Minderung der Ausbreitungsgeschwindigkeit des Virus ungewohnt schnell entschieden werden. Schnell hat sich die Bewertung geändert, wer die Leistungsträger sind, bei denen nicht mit Geld und …
weiterlesen "Zurück auf normal"
Liebe Löbauerinnen, liebe Löbauer, während ich diesen Beitrag schreibe, werden drastische Beschränkungen des öffentlichen Lebens verkündet. Sie sollen die Ausbreitung des Corona-Virus verlangsamen. Wenn Sie diesen Beitrag lesen wird es schon Schlussfolgerungen aus den Wirkungen der Einschränkungen geben, aufgehoben werden sie sicher sobald nicht. Viele werden mit den Folgen der Beschränkungen zu kämpfen haben. Und wir alle werden uns mehr oder weniger damit auseinandersetzen, auf Dinge verzichten zu müssen, die bisher selbstverständlich möglich waren. Gründe …
weiterlesen "Innehalten"
Wer Straßen zwischen Dresden und Löbau nutzen will, erlebt regelmäßig Behinderungen durch hohes Verkehrsaufkommen. Diese Situation wird sich in den kommenden Wochen verschärfen. Konvois mit insgesamt 37.000 Soldatinnen und Soldaten bewegen sich durch Europa Rich tung Polen und Baltikum. Es wird die größte Truppenverlegung aus den USA seit einem Vierteljahrhundert. Und was sich da bewegt sind ganze Konvois und Spezialtransporte, was deutlich mehr Verkehrsbehinderungen erwarten lässt. Anders als bei den Verzögerungen der Anbindung Löbaus an …
weiterlesen "Löbau liegt eigentlich verkehrsgünstig"
Wozu brauchen wir Konzepte, die in der Regel von „Außenstehenden“ erarbeitet und darum bezahlt werden müssen. In der Januarsitzung des Stadtrates wurde das Einzelhandelskonzept beschlossen, nachdem es in einer gesonderten Veranstaltung vorgestellt und erläutert wurde. Selbstverständlich interessieren sich für die möglichen Entwicklungen des Einzelhandels die Händler, doch es geht natürlich ebenso um die Bedürfnisse und Wünsche der Kunden. Letztere haben zwar entscheidenden Einfluss auf die Entwicklung des Einzelhandels, aber beim Einkaufen …
weiterlesen "Sinn oder Unsinn von Konzepten"
Das wünschen wir ihnen persönlich und wir wollen natürlich einen Betrag leisten, dass die Einwohnerinnen und Einwohner in Löbau gern hier leben und Gäste gern kommen und wiederkommen. Eine notwendige Bedingung hat der Stadtrat mit dem Haushaltsbeschluss im Dezember geschaffen. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst, Wünsche bleiben trotzdem offen. Wir können Kredite nur langsam tilgen und den Wertverlust des städtischen Vermögens - die Abschreibungen - nicht erwirtschaften. Dazu wären deutlich höhere Zuwendungen aus dem Finanzausgleich notwendig, …
weiterlesen "Ein erfolgreiches Jahr 2020"
Im Oktober erklärte Rita Heinrich an dieser Stelle, wie wir mit unserem Antrag zum Bürgerhaushalt eine realistischere Möglichkeit der Bürgerbeteiligung an der Haushaltsdiskussion schaffen wollen. Die vom Gesetz geforderte öffentliche Auslegung des Haushaltsentwurfs mit der Möglichkeit Einwände zu formulieren sind in den vergangenen Jahren kaum genutzt worden. Auch wenn haushaltsrelevante Vorschläge öffentlich debattiert wurden, wie etwa die Neugestaltung des Wettiner Platzes mit dem Brunnen, erfolgte das ohne Bindung an die planmäßige Haushaltsdiskussion.…
weiterlesen "Chance für mehr Einfluss"
„Mein Freund der Baum ist tot.“ sang die Sängerin Alexandra. Das war vor vielen Jahren (1968), aber ich erinnerte mich an diese Textzeile, als wir in der Stadtratssitzung am 10. Oktober über die Situation im Stadtwald informiert wurden. Es ging selbstverständlich nicht um einen Baum, sondern um den Zustand der Wälder. Unsere Stadt gehört bekanntlich zu jenen mit dem größten Waldbesitz, was auch bedeutet, dass die Situation im Stadtwald einen beachtlichen Einfluss auf unsere Finanzen hat. Wegen anhaltender Trockenheit, Sturmschäden und großflächigem …
weiterlesen "Mein Freund der Baum"