Wenn dieser Beitrag erscheint sind die Ergebnisse der Bundestagswahlen und der OB-Wahlen bekannt, aber wahrscheinlich gibt es weder eine Regierung im Bund noch die abschließende Entscheidung, wer unser Stadtoberhaupt wird.
Unsicher bleibt auch noch, wie die Pandemie sich auf den Löbauer Haushalt auswirkt. Doch gerade wenn trotz Unsicherheiten entschieden werden muss, kommt es darauf an, die Ziele genau zu formulieren, die angestrebt werden sollen. Genau dies ist unsere Aufgabe als Stadtrat. Wir haben anspruchsvolle Debatten um den kommenden Doppelhaushalt vor …
weiterlesen "Ungewissheit und Zuversicht"
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Nur zwei Wochen nachdem der Stadtrat über die Vorschläge zum Bürgerhaushalt abgestimmt hatte berieten Jugendliche im Rahmen des Projektes „Jugend entscheidet“ über Vorschläge, die sie zuvor erarbeitet hatten. Auch mit diesen Vorschlägen wird sich der Stadtrat beschäftigen.
Noch bedeutender und vor allem länger wirkend kann die Initiative von Teilnehmern des Projekts werden, einen Jugendstadtrat zu bilden. Solche Gremien gibt es in mehreren …
weiterlesen "Weitere Beteiligungsmöglichkeit"
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Am 1. Juli beschloss der Stadtrat, welche Vorschläge im Rahmen des Bürgerhaushalts umgesetzt werden sollen. Soweit es um rein städtische Belange ging wie die Erneuerung eines Buswartehäuschens oder des Geländers am „Steilen Weg“ konnten wir frei entscheiden. In anderen Fällen schlossen die Bedingungen vor Ort eine Umsetzung von Vorschlägen zumindest gegenwärtig aus.
Am Beispiel der Anschaffung von Luftfiltern für unsere Schulen zeigte sich allerdings, wie begrenzt unsere Möglichkeiten in vielen Fällen sind. Die Ausstattung unserer Schulen …
weiterlesen "Grenzen kommunaler Selbstverwaltung"
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Das hatten wir uns anders vorgestellt. Aber zu Löbauer Erfahrungen mit großen Festen gehört auch, dass sie eine langfristige Vorbereitung mit guter Planung erfordern, aber die Bedingungen dafür waren schlecht, weil die Pandemie nicht nach Plan verläuft. Gelegenheit, an die Geschichte unserer Stadt zu erinnern fand und findet sich trotzdem, nicht nur am 800. Jahrestag der ersten urkundlichen Erwähnung am 24. Juni.
Rückblicke verbinden wir meist mit der Frage, zu welchen…
weiterlesen "800 Jahre Löbau"
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Als vor Jahren der damalige Vorsitzende des Kinderschutzbundes und Stadtrat Prof. Manfred Klatte eine Untersuchung zur Frage vorlegte, ob Löbau eine kinderfreundliche Stadt sei, war die Wertung positiv.
In jüngster Zeit bestätigten zwei Beispiele, dass Engagement für Kinder auch heute breite Unterstützung findet. In unserer Stadt sind die Kindertagesstätten in sehr gutem Zustand und für jedes Kind kann ein Betreuungsplatz angeboten werden. Allerdings geht absehbar der Bedarf an Betreuungsplätzen zurück und das musste bei der Bedarfsplanung berücksichtigt …
weiterlesen "Engagement für Kinder"
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Seit meinem April-Beitrag zur schwierigen Haushaltslage sind eher noch höhere Einnahmeausfälle zu befürchten. Darum sah sich der Kämmerer gezwungen, eine Haushaltssperre zu verkünden. Ausgaben für noch nicht beauftragte Vorhaben sollen bis zur Aufhebung der Haushaltssperre nicht erfolgen. Das betrifft selbstverständlich auch die Vorschläge, die im Rahmen des Bürgerhaushaltes eingereicht wurden. Das Geld dafür steht zwar im Haushaltsplan aber die Maßnahmen sind noch nicht beauftragt.
Der Stadtrat wird trotzdem diskutieren und …
weiterlesen "Bürgerhaushalt in finanziell schwieriger Lage"
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Noch immer ist die Entwicklung der Pandemie schwer voraussehbar und das Bedürfnis nach Informationen wächst. Mit Ankündigungen und Versprechen versuchen Politiker nicht nur in solchen Ausnahmesituation Zuversicht zu erzeugen. Um so größer ist die Enttäuschung, wenn die geweckten Hoffnungen nicht erfüllen werden.
Zu den vielen Ankündigungen gehörten auch Versprechungen zur Unterstützung der Kommunen, um die voraussehbaren Einnahmeausfälle vor allem bei der Gewerbesteuer auszugleichen. Nicht nur die Verzögerungen bei den sogenannten Novemberhilfen…
weiterlesen "Ankündigungen und Enttäuschungen"
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Dietmar Buchholz wird in den Ruhestand gehen. Dies wurde zwei Tage vor dem Redaktionsschluss dieser Ausgabe öffentlich. Rückblicke auf seine 20-jährige Amtszeit wird es bis zum Erscheinen dieser Ausgabe und sicher auch danach geben. Ich war während seiner gesamten Amtszeit im Stadtrat und hatte auch als Vorstand der Löbauer Naturfreunde und Vorsitzender des Stiftungsrats des Hauses Schminke viele Gelegenheiten der Zusammenarbeit mit ihm. Eine wichtige Erfahrung in dieser Zeit war, dass gemeinsam mit Dietmar Buchholz mehr zu bewegen war als ohne oder gar gegen ihn.…
weiterlesen "Danke heißt fortsetzen"
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