Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Löbau

Angesichts positiver Konjunkturnachrichten und Meldungen von Rekordsteuereinnahmensollte sich auch die finanzielle Situation in den Städten und Gemeinden spürbar verbessern. Tatsächlich aber rechtfertigt die Entwicklung der Kommunalfinanzen keine optimistischen Erwartungen. Der Spielraum für Investitionen ist mit der Einführung der Doppik kleiner geworden, weil sie nur noch genehmigt werden, wenn neben den eigentlichen Anschaffungskosten auch die sogenannten Abschreibungen durch die Einnahmen gedeckt werden können und das alles bei aktuell stark …
weiterlesen "Größere finanzielle Spielräume"

Persönlichkeiten, die auf politischem, kommunalpolitischem, künstlerischem, kulturellem, wissenschaftlichem, wirtschaftlichem, sozialem oder sportlichem Gebiet hervorragende Verdienste erworben haben, können nach der Ehrungssatzung der Stadt Löbau mit dem Eintrag in das „Goldene Buch“ der Stadt Löbau, dem Ehrenpreis oder dem Ehrenbürgerrecht ausgezeichnet werden. Eine weitere Möglichkeit wird traditionell genutzt, in dem Straßen und Plätze nach Personen benannt werden, die bedeutenden Einfluss in Wissenschaft, Kunst, Politik und anderen Bereichen der …
weiterlesen "Ehre, wem Ehre gebührt"

In der Stadtratssitzung am 8. März wurde die Belastung durch den Straßenbaumaßnahmen insbesondere für den Innenstadthandel beklagt und Befürchtungen geäußert, dass diese Belastungen noch unerwartet lange anhalten könnten. Nun zweifelt wohl kaum jemand an der Sinnhaftigkeit, die vom Landesamt für Straßenbau und Verkehr beauftragten Baumaßnahmen mit der Sanierung der darunter befindlichen Versorgungs- und Entsorgungsleitungen zu koordinieren. So ging es in der Beratung auch nicht um die Kritik an den Baumaßnahmen sondern um deren Dauer, genauer …
weiterlesen "Bauen mit Risiken und Nebenwirkungen"

Im Stadtjournal Februar bezweifelte Stadtrat Mengel, dass sich die Mehrheit der Stadträte mit ihrer Zustimmung zum Haushalt für eine nachhaltige, familienfreundliche Stadtentwicklung entscheiden wollte. Dazu bewertet er nicht den beschlossenen Investitionsplan oder etwa die geplanten Ausgaben für Kinderbetreuung oder Vereinsförderung. Vielmehr beklagt er, dass Wünsche aus seiner Fraktion nicht berücksichtigt wurden. Entsprechende Änderungsanträge hatte die Fraktion bis zur Abstimmung allerdings nicht gestellt. Es gab keinen Vorschlag für einen Spielplatz mit …
weiterlesen "Nachhaltig mit Plan"

In der Januar-Sitzung des Stadtrates wurde zum wiederholten Mal kritisiert, dass bei aktuellen Entscheidungen längerfristige Ziele zu wenig berücksichtigt werden. Ein Grund sei, dass langfristige Planungen fehlten oder vorliegende Konzepte nicht mehr gültig seien. Auf der Internetseite der Stadt kann man unter Ortsrecht/ Räumliche Planung und Entwicklung Dokumente zur Stadtentwicklung, Verkehrsplanung, Einzelhandel und Fördergebieten finden. Von den Festlegungen von Fördergebieten abgesehen sind die Dokumente tatsächlich 8 bis 10 Jahre alt. Manche Vorhaben sind inzwischen …
weiterlesen "Konzepte"

In der letzten Sitzung des Stadtrates im Jahr 2017 wurde der Doppelhaushalt für die Jahre 2018/19 beschlossen. Gegenstimmen und Stimmenthaltungen zeigten an, dass die Zustimmung nicht selbstverständlich war. Es gab Kritik aus einer Fraktion allerdings keine Änderungsanträge. Wir haben dem Beschluss zum Haushaltsplan zugestimmt, weil der Haushalt nach der aktuellen Rechtslage genehmigt werden kann, die Finanzierung eines bedeutenden Umfangs freiwilliger Aufgaben vorsieht und der genehmigte Haushalt notwendige Voraussetzung für die freiwilligen Ausgaben z.B. …
weiterlesen "Start in ein neues Jahr"

Ein ereignisreiches Jahr geht zu Ende. Unsere Stadt Löbau hat sich beim „Tag der Sachsen” von seiner schönsten Seite gezeigt. Dafür noch einmal einen herzlichen Dank an alle, die vor, während und nach den Festtagen dafür gesorgt haben, dass diese Tage allen in guter Erinnerung bleiben. Ereignisreich war dieses Jahr auch deshalb, weil zur Bundestagswahl Bürger mit Ihrem Votum klar zum Ausdruck gebracht haben, dass es mit der Politik in unserem Land so nicht weitergehen soll. Die Stimmenabgabe ist das Eine, sich in Veränderungen einbringen, Gedanken für eine kluge …
weiterlesen "Zur Jahreswende"

Mit der Einbringung und der öffentlichen Auslegung des Haushaltsentwurfs war die Debatte zu den Finanzen in den kommenden beiden Jahren eröffnet. In der Oktoberausgabe ist die frühe Einbringung des Entwurfs schon von Stadtrat Förster als Chance gewertet worden. Vor allem mit dem Investitionsplan sind längerfristige Vorhaben vorgeschlagen und mit der Festlegung von Schlüsselprodukten mittelfristig Aufgabenschwerpunkte benannt. Einen „roten Faden“ haben wir für uns mit unserem Wahlprogramm bestimmt, und diese Richtlinie unserer Arbeit ist auch Maßstab bei der …
weiterlesen "Haushaltsdiskussion"