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Plakate, Plakate, Plakate

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Werbung ist alles, scheinen nicht wenige zu glauben, und es wird nicht nur im Radio dafür geworben, im Radio zu werben. Da halten es auch Parteien und Wählervereinigungen für unverzichtbar, möglichst viele Bilder und Losungen in das Sichtfeld der Bürgerinnen und Bürger zu rücken. Welchen Einfluss das auf die Stimmabgabe hat, kann nicht zuverlässig ermittelt werden, die Folgen für das Stadtbild sind aber unübersehbar. Die Plakatflut war auch vorhersehbar am Beginn dieses Jahres mit den drei Wahlterminen. Darum hatten wir Vorschläge gemacht, die Zahl der …
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Fliegender Start!

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Wenn sich am 3.September der Stadtrat neu konstituiert, wird es um die Zusammensetzung von Ausschüsse und Aufsichtsräte sowie um Vereinbarungen für die Zusammenarbeit im Stadtrat gehen. Trotz der Veränderungen in der Zusammensetzung des Stadtrates ist das kein reiner Neustart, weil die Chance besteht, Schwung aus der abgelaufenen Wahlperiode mitzunehmen. Unsere Fraktion möchte direkt an erreichte Ergebnisse anknüpfen und wird Vorschläge unterbreiten, die inhaltliche Arbeit noch kontinuierlicher zu gestalten. Es geht uns darum, wichtige Themen nicht nur zu besprechen, …
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Löbau soll doch schöner werden …

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Auch wenn ich in der nächsten Wahlperiode als Ortschaftsrätin nicht unmittelbar im Stadtrat mitarbeite, so werde ich mich doch weiterhin für eine familien-, senioren- und besucherfreundliche Stadt einsetzen. Das kann und sollte übrigens jeder Bürger tun. Wer mit an der Gestaltung arbeitet, achtet das Geschaffene um so mehr. Einwohner aller Altersgruppen, Vereine und Verbände können sich aktiv in die Gestaltung z.B. der Innenstadt oder der Landesgartenschau einbringen. Bestimmt gibt es schon viele schöne Ideen! Als Teilnehmerin in der …
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1.Beratung der Löbauer Stadtratsfraktion

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Auch die fünfköpfige Löbauer Stadtratsfraktion der LINKEN hat inzwischen ihre Arbeitsfähigkeit hergestellt. Bei der Beratung am 30. Juli wählten die Mitglieder ihren bewährten und langjährigen Vorsitzenden Heinz Pingel erneut an die Spitze der Fraktion. Als seine Stellvertreterin wurde Rita Heinrich aus Kittlitz bestimmt. Danach fand ein Meinungsaustausch zu den Schwerpunkten der künftigen Rats- und Fraktionsarbeit statt, wobei die für die Linken typische Gebundenheit an das Wahlprogramm betont wurde. Herausgehoben für die nächsten Monate …
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Selbstverwaltung oder Diktat der Förderrichtlinie

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Das Konjunkturprogramm II wird nicht halten, was es versprochen hat, aber es macht einmal mehr deutlich, wie der kommunalen Selbstverwaltung die Richtung gewiesen wird. Wir begrüßen es, wenn Investitionen in die Bildungsinfrastruktur gefördert werden, aber das ist weniger als halbherzig, wenn beim Personal gespart werden muss und die Landesregierung gegen die Abwerbung gut ausgebildeter Lehrerinnen und Lehrer nichts unternimmt. Von der Förderung des Städtebaus sind Investitionen in Abwasseranlagen und den Öffentlichen Personennahverkehr …
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Alle Chancen für Beschäftigung nutzen

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Wenn dieser Artikel erscheint, steht der Haushaltsplan zur Abstimmung im Stadtrat. In die Beratung des Entwurfs haben wir in diesem Jahr mehr Bürger einbeziehen können als uns das in den Vorjahren gelungen war. Wir wollten und wollen Politik mit den Bürgern gestalten. Rege Diskussionen gibt es zum Investitionsplan und zu den Personalkosten, bei letzteren schon wegen ihres hohen Anteils an den Gesamtausgaben. Doch die Erwartungen an die Mitarbeiter der Stadt sind nicht geringer als an Beschäftigte in anderen Bereichen, und dass die Stadt als großer …
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Bürgerhaushalt für Löbau

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In der vorigen Stadtratssitzung wurde ein Investitionsprogramm für die Stadt Löbau bis 2014 zur Information gegeben. Es war sicher noch nicht der richtige Anlass, über einzelne Projekte zu diskutieren. Das sollte erfolgen, wenn der gesamte Haushaltsplan im Entwurf vorliegt. Die Fraktion der LINKEN hatte sich in der Woche zuvor interessierte Bürger zum Gespräch über den Haushalt der Stadt eingeladen. Im Gespräch war unverkennbar, warum kein Bürger sich im Rathaus den „dicken Wälzer“ in der Zeit der öffentlichen Auslegung ansieht. Ihm fehlen einfach…
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Doch wieder ein später Beschluss zum Haushalt

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Regelmäßige Kritik und drängende Nachfragen hatten die Bemühungen der Finanzverwaltung unterstützt, den Entwurf der Haushaltssatzung rechtzeitig vorzulegen. Das war gelungen und der Entwurf lag bereits öffentlich aus, wie das die Gemeindeordnung vorschreibt. Er hätte noch im Jahr 2008 beschlossen werden könnte. Zur Beschlussfassung kam es jedoch nicht, weil inzwischen mehrere Stadträte und der Oberbürgermeister selbst umfangreiche Vorschläge zum Investitionsplan neu zur Diskussion gestellt haben. Auch zu diesen Vorschlägen folgten …
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