Archiv
Wenn man durch unsere beschauliche Stadt Löbau, besonders an Montagen, geht, so erinnern Müll, Kippen, Unrat und zerborstene Bierflaschen an das Wochenende und seine „zivilisierten“ Bürger. Gleichwohl sieht man an diesen und an allen Tagen der Woche Frauen und Männer in Warnwesten, unterschiedlichsten Alters, mit viel Engagement und Fleiß diesen Störfaktoren der Kultur in unserer Stadt sich widmen. Ob Müllbeseitigung, Reinigung von Gehwegen, Aufräumen in Parks oder Beseitigung von Überwucherungen, egal wie sich das Wetter gerade …
weiterlesen "Hitze- fleißige Arbeit und ein Taschengeld"
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Als zwischen den Bildern von der Fußballweltmeisterschaft die Nachricht verbreitet wurde, dass in Deutschland die Zahl der Reichen und jene der Armen zugenommen haben, dürfte das kaum jemanden überrascht haben.
Wenig überraschend war auch die Auflage der Rechtsaufsichtsbehörde nach der Prüfung unseres Haushaltsplans. Sie fordert spätestens bis November ein Haushaltssicherungskonzept zu beschließen. Abgesehen von dem damit verbundenen zusätzlichen bürokratischen Aufwand bedeutet diese Forderung, Steuersätze und Gebühren zu erhöhen und Ausgaben senken. …
weiterlesen "Armut als Preis des Reichtums"
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Am 8. Mai werden Mitglieder unserer Fraktion und des Stadtverbandes der LINKEN an den Gräbern sowjetischer Kriegsgefangener in Löbau jener gedenken, die Opfer des von Deutschland ausgegangen Krieges waren. Es ist wichtig an die Opfer der nationalsozialistischen Herrschaft und des Krieges zu erinnern, wenn man beitragen will, diese Welt zu einem besseren Ort zu machen, wo die Menschen aufhören, Krieg gegeneinander zu führen, wie es ein ehemaliger Häftling des Konzentrationslagers Buchenwald forderte. Jeder Krieg sei absurd, und es sei bedeutungslos, einander zu…
weiterlesen "Besser werden durch Gedenken?"
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Am 8. April wird im Stadtrat der Haushalt des Jahres 2010 beraten. Wie in den vergangenen Jahren sind die Entscheidungsspielräume dabei schmal, weil die meisten Ausgaben durch die sogenannten Pflichtaufgaben und bestehende Verträge gebunden sind. Außerdem müssen wir mit dem Rückgang wichtiger Einnahmen rechnen.
Beim ersten Blick auf den vorgelegten Entwurf war ich allerdings überrascht und zwar durchaus positiv. Wir werden über ein deutlich höheres Haushaltsvolumen abstimmen als in den vergangenen Jahren. Die Zuschüsse für Kultur, Sport und Soziales sollen leicht, …
weiterlesen "Chancen und Risiken"
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Ganz nahe erleben wir Politiker im Fernsehen, am häufigsten die Bundespolitiker und unter ihnen jene der Regierungsparteien. Und nach den ersten hundert Tagen in der Regierung verkünden sie ihre größten Erfolge für die Bürger, wie die Erhöhung des Kindergeldes und Steuersenkungen.
Das höhere Kindergeld bringt den bedürftigsten Familien nichts, es wird von staatlichen Hilfen abgezogen, und dass jemand mit mehr als 4.000 € Monatseinkommen ca. 100 € weniger Steuern pro Monat zahlt, werden die meisten Bürger selbst nicht als Verbesserung erleben. Aber wir …
weiterlesen "Bürgernahe Politiker"
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In der Stadtratssitzung am 7. Januar wurde der neu berufene Seniorenrat vorgestellt. Es waren jene Bürger, die sich schon in den zurückliegenden Jahren in diesem Gremium für die Belange älterer Menschen eingesetzt hatten. Für dieses Engagement verdienen sie unseren Dank ebenso wie für die Bereitschaft, diese wichtige Arbeit fortzusetzen.
Vor mehr als zehn Jahren hatte unsere Fraktion den Antrag gestellt, die Bildung eines Seniorenbeirates und Regeln für dessen Mitwirkung bei Entscheidungen in der Hauptsatzung zu regeln. Das fand damals keine Mehrheit. …
weiterlesen "Seniorenrat berufen und nun?"
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Im September hatte ich mich im Stadtjournal im Zusammenhang mit der Fortschreibung unseres Verkehrsentwicklungskonzepts für eine breite Beteiligung an der Beratung über die Ergebnisse der Bestandsaufnahme des Planungsbüros ausgesprochen. Inzwischen hat das Planungsbüro die Zielstellung der Verkehrsplanung formuliert und Varianten vorgestellt, wie Verkehrsführungen neu geregelt werden können.
Der Aufenthalt in der Altstadt soll angenehmer werden. Fußgänger sollen kürzer und vor allem sicherer Straßen und Kreuzungen überqueren. Es gibt Vorschläge, …
weiterlesen "Teilnahme ist alles (Fortsetzung)"
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Nützlich dafür ist es, sich regelmäßig zu begegnen. Als ich kürzlich zu einer Beratung von Vertretern des Kreisverbandes unserer Partei mit polnischen Linken in Lubań (Lauban) war, konnte ich wieder erleben, wie sich unsere nächstgelegene Partnerstadt entwickelt. Seit meinem ersten Besuch mit einer Delegation des Löbauer Stadtrates bin ich immer wieder beeindruckt, wie die Bürger dort ihre Stadt gestalten. Ich möchte aber nicht nur für den Besuch unserer Partnerstadt werben, die mit dem Auto in weniger als einer Stunde zu erreichen ist, und deren …
weiterlesen "Partnerschaften soll man pflegen"
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