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Die Haushaltssituation bleibt schwierig, schrieb ich zum Jahresbeginn an dieser Stelle, und schon früher hatte ich festgestellt, dass gerade in solch schwierigen Situationen Entscheidungen über die Ausgaben besonders gründlich abgewogen bzw. geplant werden müssen.
Doch auch der Haushaltsplan 2012 wurde nicht zum Ende des Vorjahres beschlossen und er wird es auch nicht in diesem Monat. Das liegt aber weder an fehlender Bereitschaft der Kämmerin noch am Desinteresse der Stadträte.
Zu viele Vorgaben fehlen oder sind noch ungünstiger als vor einem Jahr. Sicher …
weiterlesen "Warten auf den Haushaltsplan"
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Optimisten erhoffen nicht nur den positiven Ausgang von Ereignissen, sie sind durch die Erwartung des Erfolgs ihrer Anstrengungen auch besonders motiviert.
Bezogen auf die Entwicklung unserer Stadt gibt es Gründe für hohe Erwartungen. Die für das Jahr 2011 geplanten Arbeiten auf dem Gelände der Landesgartenschau wurden erfolgreich abgeschlossen, wofür den Mitarbeitern der Landesgartenschau GmbH und denen der beteiligten Firmen Anerkennung gebührt.
Der Erfolg der vielen geplanten Veranstaltungen wird dank der neuen Messe- und Veranstaltungshalle kaum …
weiterlesen "Mit Optimismus ins Jahr 2012"
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Am 14. Oktober informierte die Sächsische Zeitung, dass dem Landkreis Görlitz durch die Landesdirektion eine Kreisumlage von 31,5% vorgeschrieben wird.
Diese Zahl bestimmt, welchen Anteil ihrer Einnahmen die Städte und Gemeinden zur Finanzierung der Aufgabenerfüllung des Landkreises dem Kreishaushalt zugeführt werden müssen. Wer mehr einnimmt, trägt damit mehr zur Finanzierung der Leistungen für die Bürger des Landkreises bei, als jene Gemeinden mit geringen Einnahmen. Das ist ein allgemein akzeptiertes Prinzip.
Die Höhe der …
weiterlesen "Kommunale Selbstverwaltung oder … ?"
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Dieser Sommer war ein normaler, sagen Meteorologen. Niederschläge gehören dazu, und auch wenn man sich die nicht gerade im Urlaub wünscht, an aktiver Erholung in der Natur müssen sie uns nicht hindern.
„An der frischen Luft“ bewegen kann sich aber auch, wer nicht gerade Urlaub hat. Das nutzen besonders an warmen Tagen viele Menschen in der schönen Umgebung und im Stadtgebiet von Löbau. Da trifft man mehr Spaziergänger, wer etwas zu erledigen hat, lässt sich für die Wege mehr Zeit, und das deutlich gewachsene Angebot, im Freien Speisen und Getränke zu genießen,…
weiterlesen "Im Sommer draußen"
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Selbstverständlich und bekanntermaßen unterstützt unsere Fraktion das Anliegen, eine demokratisch legitimierte Vertretung von Löbauer Kindern und Jugendlichen ins Leben zu rufen, die sich überparteilich und unabhängig für die Interessen dieser Altersgruppe einsetzt und deren Beteiligung an kommunalen Entscheidungsprozessen fördert.
Die sehr unterschiedlichen Erfahrungen der vielen Kinder- und Jugendparlamente (oder auch nur Jugendparlamente) in anderen deutschen Städten und Gemeinden sollten wir dabei in aller Ruhe erkunden und erfolgsorientiert …
weiterlesen "Der Jugend Vertrauen und Verantwortung"
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Was wir sehen oder hören hängt nicht allein von unserer Umwelt ab sondern auch davon, wie wichtig diese Wahrnehmungen für uns sind, und unser Gedächtnis speichert das Gehörte und Gesehene abhängig davon, welche Bedeutung es für uns hat.
Das wird mir immer wieder bei Beobachtungen bewusst, die Bezüge zur Landesgartenschau im kommenden Jahr in Löbau zulassen. Bei einem Besuch in Schwerin habe ich sehr aufmerksam registriert, welche bleibenden Verschönerungen es dort auf dem Gelände der Bundesgartenschau aber auch außerhalb des damaligen …
weiterlesen "Die Erfahrungen der Anderen"
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Das ist offenbar keine sinnvolle Alternative. Sparen heißt ja eigentlich, Geld zurücklegen für Anschaffungen.
Benutzt wird der Begriff aber oft zur Benennung eines politischen Prinzips, um Ausgabensenkungen zu rechtfertigen, und in der sächsischen Regierung ist man diesem Prinzip offenbar besonders verpflichtet. Als der Justizminister kürzlich in Löbau versicherte, dass der Gerichtsstandort auch nach der Umstufung zur Außenstelle erhalten bleiben soll, wollte er auf das Bekenntnis zur Sparpolitik nicht verzichten, obwohl das die Glaubwürdigkeit seiner …
weiterlesen "Sparen oder Investieren"
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