Allgemein

Am 1. Juli beschloss der Stadtrat, welche Vorschläge im Rahmen des Bürgerhaushalts umgesetzt werden sollen. Soweit es um rein städtische Belange ging wie die Erneuerung eines Buswartehäuschens oder des Geländers am „Steilen Weg“ konnten wir frei entscheiden. In anderen Fällen schlossen die Bedingungen vor Ort eine Umsetzung von Vorschlägen zumindest gegenwärtig aus. Am Beispiel der Anschaffung von Luftfiltern für unsere Schulen zeigte sich allerdings, wie begrenzt unsere Möglichkeiten in vielen Fällen sind. Die Ausstattung unserer Schulen …
weiterlesen "Grenzen kommunaler Selbstverwaltung"

Das  hatten  wir  uns  anders  vorgestellt.  Aber  zu  Löbauer  Erfahrungen  mit  großen  Festen  gehört  auch,  dass  sie  eine  langfristige  Vorbereitung  mit  guter  Planung  erfordern,  aber  die  Bedingungen  dafür waren schlecht, weil die Pandemie nicht nach Plan verläuft. Gelegenheit,  an  die  Geschichte  unserer  Stadt  zu  erinnern  fand  und  findet  sich trotzdem, nicht nur am 800. Jahrestag der ersten  urkundlichen  Erwähnung  am  24.  Juni. Rückblicke  verbinden  wir  meist  mit  der Frage, zu welchen…
weiterlesen "800 Jahre Löbau"

Seit meinem April-Beitrag zur schwierigen Haushaltslage sind eher noch höhere Einnahmeausfälle zu befürchten. Darum sah sich der Kämmerer gezwungen, eine Haushaltssperre zu verkünden. Ausgaben für noch nicht beauftragte Vorhaben sollen bis zur Aufhebung der Haushaltssperre nicht erfolgen. Das betrifft selbstverständlich auch die Vorschläge, die im Rahmen des Bürgerhaushaltes eingereicht wurden. Das Geld dafür steht zwar im Haushaltsplan aber die Maßnahmen sind noch nicht beauftragt. Der Stadtrat wird trotzdem diskutieren und …
weiterlesen "Bürgerhaushalt in finanziell schwieriger Lage"

Noch immer ist die Entwicklung der Pandemie schwer voraussehbar und das Bedürfnis nach Informationen wächst. Mit Ankündigungen und Versprechen versuchen Politiker nicht nur in solchen Ausnahmesituation Zuversicht zu erzeugen. Um so größer ist die Enttäuschung, wenn die geweckten Hoffnungen nicht erfüllen werden. Zu den vielen Ankündigungen gehörten auch Versprechungen zur Unterstützung der Kommunen, um die voraussehbaren Einnahmeausfälle vor allem bei der Gewerbesteuer auszugleichen. Nicht nur die Verzögerungen bei den sogenannten Novemberhilfen…
weiterlesen "Ankündigungen und Enttäuschungen"

Dietmar Buchholz wird in den Ruhestand gehen. Dies wurde zwei Tage vor dem Redaktionsschluss dieser Ausgabe öffentlich. Rückblicke auf seine 20-jährige Amtszeit wird es bis zum Erscheinen dieser Ausgabe und sicher auch danach geben. Ich war während seiner gesamten Amtszeit im Stadtrat und hatte auch als Vorstand der Löbauer Naturfreunde und Vorsitzender des Stiftungsrats des Hauses Schminke viele Gelegenheiten der Zusammenarbeit mit ihm. Eine wichtige Erfahrung in dieser Zeit war, dass gemeinsam mit Dietmar Buchholz mehr zu bewegen war als ohne oder gar gegen ihn.…
weiterlesen "Danke heißt fortsetzen"