Demokratie üben

Vor einem dreiviertel Jahr startete in Löbau das Programm „Jugend entscheidet“ und am 16.07.2021 konnte ich mitwirken, als 27 Jugendliche selbst gewählte Themen wie in einer Stadtratssitzung diskutierten. Es war begeisternd, wie sie eigene Vorschläge begründeten und dabei aus der Sicht der Jugend mögliche Verbesserungen benannten aber mit Blick auf alle Altersgruppen argumentierten. Wenn in der Ratssitzung am 07. April über das von den Jugendlichen favorisierte Projekt entschieden wird, ist das Projekt formal beendet. Bleiben wird ein sichtbares Ergebnis, finanziert mit Geld, das zusammen mit der Entscheidung für die Durchführung des Projekts in Löbau zugesagt wurde.

Bleiben werden aber auch die Erfahrungen der Jugendlichen mit spannenden, teils länger dauernden demokratischen Entscheidungsprozessen und die Einsicht, dass auch von großen Mehrheiten getragene Entscheidungen nicht immer umsetzbar sind. Offen bleibt, ob es gelingt einen Jugendstadtrat als ständiges Gremium zu formieren. Einen Beschluss ihn zu ermöglichen gibt es seit langem und Interesse daran haben Teilnehmer am Projekt bekundet. In verschiedenen Städten gibt es Jugendvertretungen. Die entscheidende Voraussetzung ist aber ein hinreichend große Bereitschaft von Jugendlichen für ein solches Gremium zu kandidieren und eine ausreichend hohe Beteiligung, um es durch Wahl demokratisch zu legitimieren.

Heinz Pingel
Vorsitzender der Linksfraktion im Stadtrat Löbau