Ankündigungen und Enttäuschungen

Noch immer ist die Entwicklung der Pandemie schwer voraussehbar und das Bedürfnis nach Informationen wächst. Mit Ankündigungen und Versprechen versuchen Politiker nicht nur in solchen Ausnahmesituation Zuversicht zu erzeugen. Um so größer ist die Enttäuschung, wenn die geweckten Hoffnungen nicht erfüllen werden.

Zu den vielen Ankündigungen gehörten auch Versprechungen zur Unterstützung der Kommunen, um die voraussehbaren Einnahmeausfälle vor allem bei der Gewerbesteuer auszugleichen. Nicht nur die Verzögerungen bei den sogenannten Novemberhilfen oder der Bereitstellung von Masken und Tests begründen Zweifel, dass ausreichend Hilfen in den kommunalen Haushalten ankommen.

Im Landkreis fehlen immer noch verlässliche Daten für die Planung des Haushalts 2021/22, was sich wegen der bis zum Haushaltsbeschluss nicht verbindlichen Aussagen zur Kreisumlage unmittelbar auf die Städte und Gemeinden auswirkt. Absehbar ist für Löbau, dass schon in diesem Jahr nicht alle geplanten Investitionen realisiert werden können. Da darf ich auch nicht hoffen, dass wir in absehbarer Zeit die Lücken bei der Bereitstellung von Lernmittel wie Laptops schließen können, wozu wir als Schulträger gesetzlich verpflichtet wären.

Heinz Pingel