Neuwagen oder Bildungschancen

Da wird ernsthaft eine Kaufprämie für Autos gefordert. Das hilft all denen nicht, die sich gar keinen Neuwagen kaufen können. Auch das Argument, der Verkauf von mehr Autos würde den vielen Beschäftigten der Autohersteller und deren Zulieferern helfen, überzeugt nur wenn man nicht die größere Zahl der von großen Einkommensverlusten betroffenen Freiberuflern oder Beschäftigten des Gastgewerbes oder des Einzelhandels bedenkt (Aufzählung unvollständig).
Als Kommunalpolitiker denkt man auch an mögliche Auswirkungen auf die Einnahmen und Ausgaben der Gemeinden und Landkreise. Auf letztere kommen deutlich wachsende Sozialausgaben zu, die ohne entsprechende Erhöhung von Zuweisungen vom Land eine Erhöhung der Kreisumlage erfordern würden.
Löbau muss wie die andere Gemeinden mit einer deutlichen Verringerung der Einnahmen aus Gewerbesteuern rechnen. Statt viele weitere Herausforderungen bei den Ausgaben aufzuzählen, will ich an dieser Stelle eine bisher kaum diskutierte benennen: Viele Schüler konnten am Lernen zu Hause auch deshalb nur sehr eingeschränkt teilnehmen, weil sie keinen PC hatten. Für modernes Lernen erweist sich ein Laptop als notwendiges Lernmittel, und das muss nach sächsischer Verfassung vom Schulträger bereitgestellt werden. Ohne entsprechende Zuweisungen können die Kommunen das aber nicht bezahlen.

Heinz Pingel