Ein erfolgreiches Jahr 2020

Das wünschen wir ihnen persönlich und wir wollen natürlich einen Betrag leisten, dass die Einwohnerinnen und Einwohner in Löbau gern hier leben und Gäste gern kommen und wiederkommen.

Eine notwendige Bedingung hat der Stadtrat mit dem Haushaltsbeschluss im Dezember geschaffen. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst, Wünsche bleiben trotzdem offen. Wir können Kredite nur langsam tilgen und den Wertverlust des städtischen Vermögens die Abschreibungen nicht erwirtschaften. Dazu wären deutlich höhere Zuwendungen aus dem Finanzausgleich notwendig, wie sie vom Sächsische Städte- und Gemeindetag gefordert und von der Landtagsfraktion der LINKEN beantragt wurde. Große Hoffnung in diese Richtung lassen sich aber aus dem aktuellen Koalitionsvertrag nicht ableiten.

Auch ein weiteres Problem bei den Zuwendungen wird eine ständige Beschränkung und Herausforderung bleiben: Viele Zuwendungen, vor allem für Investitionen sind an Förderprogramme gebunden. Das schränkt die Entscheidungsmöglichkeiten ein und ist mit hohem bürokratischem Aufwand verbunden eine Herausforderung für die Verwaltung aber auch die Stadträte.

Heinz Pingel
Vorsitzender der LINKEN im Stadtrat Löbau