Bürgerhaushalt für Löbau

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Löbau,

in der Septembersitzung des Stadtrates hat der Oberbürgermeister den Doppelhaushalt für die Jahre 2020/2021 eingebracht. Die Stadträte müssen sich jetzt damit auseinandersetzen.

Auch den Bürgern wird dazu die Möglichkeit im Rahmen der öffentlichen Auslegung gegeben. Doch wer nimmt sich die Zeit, sich mit so einem umfangreichen Werk zu beschäftigen und seine Ideen mit einzubringen? Wir als Fraktion Die Linke wollen deshalb einen neuen Weg vorschlagen und haben dazu einen Antrag im Stadtrat eingebracht. Wir wollen einen Bürgerhaushalt starten. Das heißt, sofern die Stadträte unserem Antrag folgen, sollen 70.000 € für diesen Bürgerhaushalt bereitgestellt werden.

Hier sind dann die Bürger selbst gefragt, mit ihren Vorschlägen den Haushalt auszugestalten und ihre Ideen einzubringen. Dazu wird es einen Rahmen geben. Dieser beinhaltet die Ideensammlung, die Vorberatung in der Verwaltung, die Vorstellung der Ideen in der Öffentlichkeit, die öffentliche Diskussion in einer Bürgerversammlung und die abschließende Beratung im Stadtrat.

In jedem Fall ist es den Bürgern so möglich, den Weg vom Vorschlag ihrer Idee bis zur Umsetzung zu verfolgen und sich in die Diskussion einzubringen. Im Vorfeld der stattgefundenen Wahlen wurde in diesem Jahr von vielen Parteien der Mut zur Veränderung gefordert. Wir als Fraktion Die Linke nehmen diese Herausforderung gerne an und hoffen, dass die Mitglieder der anderen Fraktionen des Stadtrates zeigen, dass sie auch diesen Mut aufbringen und ihre Zustimmung zu unserem Antrag geben.

Wir wollen damit ein neues Kapitel in der Bürgerbeteiligung in unserer Stadt beginnen.

Rita Heinrich für die Fraktion Die Linke