Das erste Signal?

Am 4. Juli konstituierte sich der Stadtrat aus den neu gewählten Mitgliedern. Leider mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass der langjährige und auch wieder gewählte Stadtrat Hans Golombek aus gesundheitlichen Gründen das Mandat nicht weiter ausüben kann. Mir bleibt an dieser Stelle für die lange von gegenseitiger Achtung bestimmte Zusammenarbeit zu danken und „Gute Besserung“ zu wünschen. Nach der Verpflichtung der Stadträte wurden die Mitglieder für die Ausschüsse und Aufsichtsräte bestimmt. Ein erster Vorschlag hatte vorgesehen, dass in allen Ausschüssen und Aufsichtsräten alle Fraktionen vertreten gewesen wären. Von Seiten der AfD wurde in der Vorbesprechung die Zustimmung zu einer entsprechenden Einigung abgelehnt, sie hätten in den aus 5 Stadträten bestehenden Gremien einen statt zwei Vertreter gestellt.

Bemerkenswert finde ich, dass auch für die Bürgerliste darauf bestanden wur-de, dass die kleinste Fraktion von den beratenden Ausschüssen ausgeschlossen bleibt, obwohl das auf die Zahl ihrer Vertreter ohne Einfluss bleibt. Ein Signal? Im besten Fall wird es in den Ratssitzungen lebhafter, wenn unsere Argumente zu den Beschlussvorlagen in den Vorberatungen noch keine Rolle spielen konnten. Der erste Praxistest könnte die Qualität der Debatte um den Doppelhaushalt nach dessen Einbringung im September werden.

Heinz Pingel