Im neu gewählten Stadtrat

Meine in der Juni-Ausgabe formulierte Erwartung, dass der neue Stadtrat sich stark von dem der vergangenen Jahre unterscheiden wird hat sich bestätigt.

Wird es darum völlig anders zugehen im Rat? Oder gibt es eher gleiche oder ähnliche Bedingungen wie in den vergangenen Jahren? Der Stadtrat legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entscheidet über alle Angelegenheiten der Gemeinde und er überwacht die Ausführung seiner Beschlüsse, m.a.W. er trifft Sachentscheidungen.

Über welche Entscheidungen abgestimmt wird legt der Oberbürgermeister fest, oder Stadträte beantragen die Beschlussfassung zu ihnen wichtigen Sachverhalten.

Wie die Entscheidungen fallen hat natürlich etwas mit der Zusammensetzung des Rates zu tun und bei aller Veränderung gibt es eine bemerkenswerte Kontinuität: Auch im neu gewählten Stadtrat hat keine Fraktion genügend Mitglieder, um allein einen Beschluss durchzusetzen bzw. zu verhindern. Auch gelegentlich behauptete negative Einflüsse von Parteiinteressen erwarte ich nicht. Jedenfalls haben in der Vergangenheit Räte der „regierenden Partei“ mehrfach Beschlussvorlagen nicht zugestimmt, obwohl bestehende Gesetze das gefordert hätten. Auch an Einschränkungen

durch Fraktionszwang glaube ich nicht, zumindest gab es in der Vergangenheit Beispiele aus allen Fraktionen für unterschiedliches Abstimmungsverhalten.

Vier statt bisher drei Fraktionen ergeben vielleicht mehr Erklärungen in den Ratssitzungen trotz weiter gründlicher Vorberatungen in Ausschüssen, das wünschten sich in der Vergangenheit zumindest viele Gäste.

Es wird nicht alles anders aber sicher auch nicht langweiliger werden.

Heinz Pingel