Lust auf Stadtrat

Löbau hat sich auch in dieser Wahlperiode stark verändert und diese Veränderungen sind oft durch Entscheidungen des Stadtrates initiiert oder wenigstens ermöglicht und begleitet worden.

Die finanziellen Spielräume für Entscheidungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger waren und sind dabei nicht groß. Außerdem begrenzen die Vorgaben sogenannter Pflichtaufgaben sowie die Kriterien für die Bereitstellung von Fördermitteln die Entscheidungsmöglichkeiten.

Alternativlos sind die von der Verwaltung oder aus dem Stadtrat vorgelegten Anträge jedoch nicht, und das macht die Beratung in den Fraktionen, in den Ausschüssen und im Stadtrat interessant und anspruchsvoll.

Auch in den nächsten Jahren wird Wichtiges zu entscheiden sein. Davor im Mai des kommenden Jahres werden die kommunalen Vertretungen neu gewählt.

Parteien und Wählervereinigungen bieten die Möglichkeit auf ihren Listen zu kandidieren, wobei letztlich die Wählerinnen und Wähler unabhängig von Listenplätzen entscheiden, welche Personen in den Stadtrat oder den Kreistag „einziehen“.

DIE LINKE wird wie in der Vergangenheit auch Bewerberinnen und Bewerbern die Möglichkeit zur Kandidatur auf unseren Listen geben, die nicht Mitglied der Partei sind.

Ob nun für eine Partei, deren Grundsätzen man sich verbunden fühlt und die eine unmittelbarere Verbindung zwischen Landes und Bundespolitik mit Kommunalpolitik bedeutet, muss jeder der direkt mitentscheiden will selbst bestimmen.

Ich freue mich über das Angebot des Kommunalpolitischen Forums Sachsen, am 18.10.2018 ab 20.00 Uhr im Klub Klinik Theaterplatz 5. Unter dem Titel „Lust auf Stadtrat“ kann jede und jeder sich dort über die Tätigkeit als Gemeindevertreter informieren.

Heinz Pingel, Fraktionsvorsitzender