Kinderfreundlicher Stadtrat
Nun sind die 3 mal 70.000 € pauschale Zuwendungen an die Kommunen Gesetz. Was für kleine Gemeinden die finanziellen Möglichkeiten deutlich verbessert, bleibt für die meisten Städte ein Tropfen auf den heißen Stein. Man könnte deshalb annehmen, dieses Geld würde im Löbauer Haushalt ohne erkennbare Wirkung verschwinden.
Mit dem Antrag der CDU, das Geld in Spielplätze zu investieren, bestand eine Alternative. Im vorbereitenden Ausschuss und im Stadtrat gab es dazu eine lebhafte Debatte, bei der es um Konkretisierungen ging. An der Zustimmung zum Grundanliegen gab es zu keiner Zeit Zweifel. Schon vor Jahren hatte Prof. Klatte eine Studie zur Kinderfreundlichkeit der Stadt vorgelegt, in welcher der Zustand der Spielplätze ein wichtiges Kriterium bildete. Die Bürgerliste hatte ihre Kritik am Haushaltsplan mit dem Wunsch nach der Verbesserung der Spielplätze verbunden.
Umfangreiche Investitionen in die städtischen Kindertagesstätten wurden immer einmütig beschlossen. Die Bemühungen der LINKEN zur Abschaffung der Elternbeiträge auf Landesebene waren noch nicht erfolgreich, aber im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten sorgte die Stadtratsmehrheit für die Begrenzung der Belastungen für Löbauer Familien.
Kinder bestimmen wesentlich unsere Zukunft, nicht nur die ihrer Eltern. Dies bestimmt offensichtlich wesentlich die Entscheidungen im Stadtrat.
Unsere nächste öffentliche Fraktionssitzung findet am 06.09.2018 am Tag der Stadtratssitzung ab 17.00 Uhr im Büro in der Inneren Bautzener Str. 3 statt.
Heinz Pingel, Fraktionsvorsitzender