Nachhaltig mit Plan

Im Stadtjournal Februar bezweifelte Stadtrat Mengel, dass sich die Mehrheit der Stadträte mit ihrer Zustimmung zum Haushalt für eine nachhaltige, familienfreundliche Stadtentwicklung entscheiden wollte. Dazu bewertet er nicht den beschlossenen Investitionsplan oder etwa die geplanten Ausgaben für Kinderbetreuung oder Vereinsförderung.

Vielmehr beklagt er, dass Wünsche aus seiner Fraktion nicht berücksichtigt wurden. Entsprechende Änderungsanträge hatte die Fraktion bis zur Abstimmung allerdings nicht gestellt.

Es gab keinen Vorschlag für einen Spielplatz mit einer entsprechenden Investitionssumme. Auch die Idee eines Budgets für die Ortschaften war nicht ausformuliert, damit auch nicht die Frage beantwortet, ob ein solches Budget die für die Ortschaften geplanten Ausgaben enthalten oder einen Rahmen für zusätzliche Ausgaben bestimmen soll.

Beide Forderungen wären nur mit Verringerung anderer Planansätze möglich, auch dafür gab es keine Vorschläge. Verzicht auf geplante Ausgaben wäre natürlich auch nötig, wenn vorhandenes Geld (Rücklagen) nicht für planmäßige Ausgaben verwendet werden sollte.

Ja, zum Doppelhaushalt gäbe es sicher Alternativen, dazu hätten Vorschläge führen können ohne die es auch nicht geholfen hätte, die Entscheidung zum Plan entgegen der Forderung der Gemeindeordnung zu verschieben.

Unsere nächsten öffentlichen Fraktionssitzungen finden am 08.03.2018 und am 12.04.2018, jeweils am Tag der Stadtratssitzung ab 17.00 Uhr im Büro in der Inneren Bautzener Str. 3 statt.

Heinz Pingel, Fraktionsvorsitzender