Konzepte

In der Januar-Sitzung des Stadtrates wurde zum wiederholten Mal kritisiert, dass bei aktuellen Entscheidungen längerfristige Ziele zu wenig berücksichtigt werden. Ein Grund sei, dass langfristige Planungen fehlten oder vorliegende Konzepte nicht mehr gültig seien.

Auf der Internetseite der Stadt kann man unter Ortsrecht/ Räumliche Planung und Entwicklung Dokumente zur Stadtentwicklung, Verkehrsplanung, Einzelhandel und Fördergebieten finden. Von den Festlegungen von Fördergebieten abgesehen sind die Dokumente tatsächlich 8 bis 10 Jahre alt. Manche Vorhaben sind inzwischen realisiert wie die Umgestaltung des Zuckerfabrikgeländes, viele Ausgangsannahmen gelten weiter, wie der Einwohnerrückgang oder die wechselseitige Abhängigkeit von Handel und Verkehr. Andere Veränderungen waren vor zehn Jahren weniger klar absehbar wie die Auswirkungen des Onlinehandels. Die Neuerarbeitung der Dokumente wäre zeitlich und finanziell aufwendig.

Darauf sollten wir aber nicht warten, denn auch ohne die Erneuerung der Konzepte lohnt sich die Beschäftigung mit den langfristigen Planungen. Zum einen lassen sich notwendige Aktualisierungen mit Blick auf eine konkrete Entscheidung mit vertretbarem Aufwand vornehmen, zum anderen können die Fragestellungen für zukünftig zu erarbeitende Konzepte präzisiert werden. Darum werden wir uns in den nächsten Monaten mit diesen Dokumenten regelmäßig beschäftigen.

Unsere nächste öffentliche Fraktionssitzung findet am 08.03.2018, dem Tag der Stadtratssitzung ab 17.00 Uhr im Büro in der Inneren Bautzener Str. 3 statt.

Wir wünschen Ihnen einen guten Start ins neue Jahr!

Heinz Pingel, Fraktionsvorsitzender