Nachdenken in der Sommerpause

Dazu regte auch Stadtrat Keßner mit seinem Beitrag in der Juni-Ausgabe an. Stichwort „offene und verdeckte Koalitionen“: Tatsächlich kommen Mehrheiten im Löbauer Stadtrat seit vielen Jahren nur zustande, wenn Stadträte verschiedener Fraktionen gleich abstimmen, weil auch die jeweils größte Fraktion weniger als die Hälfte der Stadträte vereinte. Allerdings kamen diese Mehrheiten wegen der Übereinstimmung in der konkreten Sachfrage und nicht, wie bei Regierungskoalitionen wegen längerfristiger Vereinbarung zur Sicherung der Regierungsbeteiligung zustande. Stichwort „oft nicht nachvollziehbares Abstimmungsverhalten“: Persönlich hatte ich selten das Gefühl, die Gründe für die Zustimmung oder Ablehnung von Anträgen durch andere Stadträte nicht zu erkennen, offenbar gibt es aber Reserven bezüglich des Meinungsaustausches nicht nur in den Beratungen in den Stadtratssitzungen und den Ausschüssen.

Stichwort „Angst vor Neuem (Ochsen)“: Auch das empfinde ich subjektiv etwas anders. Dass Neues nicht jedem gleich wünschenswert erscheint, überrascht mich wenig und auch mir scheint nicht alles Neue als Verbesserung. Unangenehmer empfinde ich die Erfahrung, wenn von der Mehrheit gewünschte Veränderungen an zentralen Vorgaben oder Beschränkungen scheitern.

Völlig überein stimme ich im Bestrebungen, unsere Stadt noch lebenswerter zu gestalten. Am ersten Septemberwochenende werden tausende Besucher urteilen, wie erfolgreich wir in diesem Streben sind.

Unsere nächste öffentliche Fraktionssitzung beginnt am 31.08.2017, um 17.00 Uhr im Abgeordnetenbüro in der Inneren Bautzener Str. 3.

Heinz Pingel, Fraktionsvorsitzender