Die Stadtkasse und der Tag der Sachsen

Weil bei der Planung des aktuellen Doppelhaushalts am Jahresende 2015 weniger Mittel für den Tag der Sachsen erwartet wurden als nach den Erfahrungen des vergangenen großen Festes in Limbach-Oberfrohna, musste im März über die Freigabe eines deutlich höheren Finanzrahmens entschieden werden.

Die Freigabe wurde nach lebhafter Debatte mehrheitlich beschlossen. Unsere Fraktion sah dazu  eine vernünftige Alternative, weil wir einerseits zu dem 2012 gefassten Durchführungsbeschluss stehen und andererseits beim gegenwärti- gen Vorbereitungsstand eine Abkehr von der Durchführung auch finanziell nicht zu verantworten wäre.

Dabei teilen wir durchaus die Kritik, dass die Erhöhung der Ausgaben hätte früher thematisiert werden können. Und sicher wäre es auch möglich gewesen, den Finanzbedarf konkreter zu untersetzen. Immerhin haben wir mit der Vorbereitung und Durchführung ein Team unter Leitung von Herrn Birnbaum betraut, der aufgrund seiner Erfahrungen viele Aufwendungen genau kalkulieren kann. Doch unsere auch in der Stadtratssitzung formulierte Hauptkritik richtet sich an den Freistaat. Wir akzeptieren nicht, dass die Hauptlast der Kostensteigerungen, die sich u.a. aus aufwendigeren Sicherheitsvorkehrungen ergeben, von der Stadt getragen werden müssen.

Trotzdem stehen wir uneingeschränkt dafür, alles zu tun, den Tag des Sachsen zum Erfolg zu führen.

Unsere nächste öffentliche Fraktionssitzung beginnt am 27.04. um 17.00 Uhr im Abgeordnetenbüro in der Inneren Bautzener Str. 3.

Heinz Pingel, Fraktionsvorsitzender