Risiko Meinungsfreiheit?

Meinungsfreiheit – eigentlich ja das Recht jedes Menschen auf freie Meinungsäußerung einschließlich des Rechts, seine Meinung zu verbreiten und die Meinungen anderer zu hören – gehört zu den grundlegenden Menschenrechten. Sich eine Meinung zu bilden setzt den Zugang zu wichtigen Informationen voraus.

Die modernen Medien stellen offenbar ein Überangebot an Informationen bereit, was nicht nur das individuelle Aufnahmevermögen oft überfordert. Ein Fernsehbeitrag über unsere Stadt, ein fehlerhafter Pressebericht über eine Stadtratssitzung erinnerten wie manche Behauptungen in sozialen Netzwerken zum Ende des vergangenen Jahres daran, dass nicht alle Informationen als Grundlage für die Meinungsbildung taugen.

Aber nicht nur bei der Auswahl der Informationen sollte man kritisch sein. Bewertungen ergeben sich immer auch aus den eigenen Maßstäben und sind selten frei von Vorurteilen. Insofern verbreitet man mit seiner Meinung regelmäßig auch etwas über sich selbst. Auch wenn viele insbesondere kritische Meinungsäußerungen vordergründig als Ausdruck mehr oder weniger großer Unzufriedenheit erscheinen sind sie meist mit dem Wunsch nach Verbesserungen verbunden. Diese Wünsche erfüllen sich allerdings oft nicht, was die Enttäuschung noch vergrößern kann.

Das kann ganz unterschiedliche Gründe haben. Vieles Wünschenswerte ist nicht realisierbar, weil materielle Voraussetzungen fehlen. Mancher Wunsch erreicht nicht die „Zuständigen“ oder der gewünschten Veränderung stehen andere Interessen oder rechtliche Beschränkungen entgegen.

Auch für die Chancen mögliche Veränderungen zu realisieren bieten wir Möglichkeiten zum Dialog an. Das Risiko, die eigene Meinung korrigieren zu müssen sollte kein Hinderungsgrund sein, Dialogmöglichkeiten zu nutzen.

Unsere nächste öffentliche Fraktionssitzung beginnt am 23.02. um 17.00 Uhr im Abgeordnetenbüro in der Inneren Bautzener Str. 3.

Heinz Pingel, Fraktionsvorsitzender